| Nutzungsbedingungen 1. Wesen des Angebots Unter der Domain www.fahrschulen-index.de bietet die ZEUXIS GmbH (im Folgenden: „ZEUXIS“, „fahrschulen-index“ oder „wir“) eine auf die Kommunikation zwischen Fahrschülern und Fahrschulen ausgerichtete Website mit vorwiegend nutzergenerierten Inhalten. Fahrschülern soll die Auswahl ihrer Fahrschule erleichtert und Fahrschulen Möglichkeiten zur verbesserten Außendarstellung eröffnet werden. fahrschulen-index stellt hierzu die technische Plattform. Sofern die ZEUXIS auf fahrschulen-index eigene Inhalte anbietet, sind diese klar als solche gekennzeichnet. Für Inhalte, die auszugsweise dargestellt werden und den User auf einen der genannten Bereiche weiterleiten, gilt dies entsprechend. Für fremde Inhalte übernimmt fahrschulen-index keine Haftung. Darüber hinaus bieten Partnerunternehmen den Nutzern von fahrschulen-index Waren- und Dienstleistungen sowie Informationen an, für welche ausschließlich die Geschäfts- und Vertragsbedingungen der Partnerunternehmen gelten. Die ZEUXIS wird hinsichtlich dieser Angebote stets nur als Vermittler tätig und ist daher in keinem Fall Vertragspartner hinsichtlich dieser Waren und Leistungen. Die ZEUXIS behält sich vor, die angebotenen Dienste zu ändern, einzustellen oder neue Dienste anzubieten. 2. Kostenlose Registrierung Jede Fahrschule, die Inhalte wie Kontaktdaten und Dienstleistungen einstellen möchte, muss sich hierzu bei fahrschulen-index registrieren. Durch die Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten. Die Fahrschule muss über eine Fahrschulerlaubnis nach dem Fahrlehrergesetz verfügen und in Deutschland tätig sein. Die Registrierung einer Fahrschule darf nur von einem Berechtigen dieser Fahrschule vorgenommen werden. Keine Fahrschule darf mehr als ein Profil registrieren. Zur Registrierung bei fahrschulen-index wird eine Emailadresse benötigt. Die Fahrschule erhält nach ihrer Anmeldung per Email ein automatisch generiertes Passwort. Sie verpflichtet sich, dieses Passwort geheim zu halten. 3. Verfügbarkeit und Nutzung des Angebotes Grundsätzlich steht die Nutzung jeder natürlichen und geschäftsfähigen Person, die gewillt ist sich an diese Nutzungsbedingungen zu halten und zu den Themen und Inhalten konstruktiv beizutragen, frei. Der Zugang zum Angebot und dessen Nutzung kann jedoch nicht rechtlich beansprucht werden. Wir behalten uns in jedem Fall unsere Zustimmung vor. Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit des Angebots für die Nutzer ist technisch nicht zu leisten, da unser Angebot Zugriff auf Telekommunikationsnetze und -verbindungen anderer Netzbetreiber und anderer Diensteanbieter voraussetzt, auf deren Leistungen wir keinen Einfluss haben. Soweit wir Einfluss auf Unterbrechungen, z.B. notwendige Maßnahmen (wie Pflege- und Wartungsarbeiten an Software und Hardware) haben, sind wir bemüht Unterbrechungen des Angebotes zeitlich so kurz wie möglich zu halten und diese ggf. auch anzukündigen. 4. Unzulässige Inhalte und unerlaubte Nutzungsweisen Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass folgende Nutzungshandlungen oder Inhalte nicht zulässig sind: • Alle Beiträge, Tätigkeiten und Handlungen, die gesetzeswidrige, insbesondere beleidigende, pornographische oder sonst gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßende Handlungen darstellen oder diese verherrlichen, sowie alle Beiträge, in denen natürliche oder juristische Personen sonst in ihrer Ehre bzw. dem geschäftlichen Ansehen herabgesetzt oder ihr geschäftlicher oder sonstiger Ruf geschädigt wird. • Das Offenlegen oder Zugänglichmachung von persönlichen Zugangsdaten zu fahrschulen-index, seien es eigene Daten oder fremde Daten • Die Verletzung von Urheber- oder Markenrechten Dritter • Jede Form von Diskriminierung anderer Menschen • Das Setzen von Links zu anderen Seiten oder Diensten, die gesetzeswidrigen, beleidigenden oder pornografischen Inhalt oder sonst unerwünschte Inhalte aufweisen • Das automatische Auslesen der auf unserer Seite befindlichen Daten sowie der Aufbau eigener Suchsysteme, Dienste und Verzeichnisse unter Zuhilfenahme der auf fahrschulen-index abrufbaren Inhalte • Das Hochladen von Software, Skripten, Dateien und sonstigen Mechanismen/Techniken, die dazu geeignet sind, fahrschulen-index oder dessen User, deren Computer, die Server von fahrschulen-index oder die auf den Rechnern der User oder den Servern von fahrschulen-index verwendete Software, auszuspionieren, zu attackieren, lahm zu legen oder in sonstiger Form zu beeinträchtigen oder zu einer Beeinträchtigung Beihilfe zu leisten. 5. Links Das Setzen von Links ist nur erlaubt, wenn diese zu gewünschten Informationen im Sinne der fahrschulen-index führen. Da wir eine Haftung von unserer Seite für die von unseren Nutzern gesetzten Links nach heute geltender Rechtssprechung nicht mit völliger rechtlicher Sicherheit auch für die Zukunft ausschließen können, behalten wir uns vor, auch Links, die einmal zugelassen worden sind, zu einem späteren Zeitpunkt ohne Angabe von Gründen jederzeit von unserer Seite zu entfernen. Die Nutzer, deren Links zugelassen worden sind, verpflichten sich, die Inhalte der gelinkten Seiten regelmäßig zu prüfen und uns im Zweifel davon zu unterrichten, dass sich diese Inhalte geändert haben. Wir bitten alle Nutzer, uns auf etwaige unzulässige Eintragungen oder Links durch eine Email an support@fahrschulen-index.de hinzuweisen. 6. Urheber- und Nutzungsrechte, gewerbliche Schutzrechte, Markenrechte und Haftung Alle Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass die ZEUXIS für die Plattform fahrschulen-index zur Verfügung gestellte Daten und Dateien (Kontaktdaten, Logos, Ansprechpartner, Leistungsangebot) auch nach Einstellung der Nutzung durch den Nutzer noch für die Dauer des Bestehens des gesetzlichen Urheberrechtes weiterhin von der ZEUXIS selbst oder durch ZEUXIS benannte Dritte für die Zwecke des Betriebs der Plattform elektronisch vervielfältigt und zum Download bereitgehalten werden dürfen. Die Nutzer stehen dafür ein, dass die von ihnen eingestellten bzw. zur Verfügung gestellten Daten und Dateien, wie vorstehend beschrieben, genutzt und veröffentlicht werden dürfen. Im Zweifel dürfen Inhalte nicht hochgeladen oder sonst eingestellt werden, wenn der Nutzer die urheberrechtliche Situation nicht eindeutig zu seinen und zu unseren Gunsten beurteilen kann. Sofern eine elektronische Vervielfältigung oder Verbreitung oder die Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG durch uns in Bezug auf Inhalte, die ein Nutzer hochgeladen hat bzw. die uns von einem Nutzer zur Verfügung gestellt worden sind, zu berechtigten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen von dritter Seite führt, ist der Nutzer verpflichtet, die ZEUXIS und seine gesetzlichen Vertreter unverzüglich von diesen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der außergerichtlichen und einer etwaigen gerichtlichen Rechtsverteidigung zu übernehmen. Dies gilt insbesondere in den Fällen, in denen der Nutzer es schuldhaft unterlassen hat, uns auf Nutzungsbeschränkungen hinzuweisen bzw. die Inhalte eingestellt hat, obschon er wusste oder hätte wissen können, dass daran entgegenstehende Rechte Dritter bestehen. Besondere Vorsicht ist insbesondere bei dem Hochladen von Logos und sonstigen Bildmaterialien geboten, die nicht von dem Nutzer selbst stammen. Dieses Material sollte ausdrücklich als gemeinfrei gekennzeichnet sein. Sofern die Angabe eines Urhebers im Zusammenhang mit der Nutzung vorgegeben ist, müssen wir darüber vorab per Email unter Angabe der Quelle informiert werden. Schadensersatzansprüche gegen die ZEUXIS können nur geltend gemacht werden, wenn wir schuldhaft gegen unsere wesentlichen Vertragspflichten verstoßen haben. Trifft uns nur ein sehr geringes Verschulden oder sind nur unwesentliche Nebenpflichten verletzt, schließen wir jede Haftung unsererseits aus, wobei Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Der Höhe nach sind alle etwaigen Schadensersatzansprüche unserer Nutzer gegen uns beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Es ist der ZEUXIS infolge der Vielzahl von Kommunikationsvorgängen und –angeboten nicht möglich, diese vollständig zur Kenntnis zu nehmen. Wir bitten alle Nutzer, uns auf etwaige unseriöse oder ungesetzliche Verhaltensweisen durch eine Email an support@fahrschulen-index.de hinzuweisen. 7. Beendigung der Nutzung Jeder Nutzer kann die unentgeltliche Nutzungsmöglichkeit jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden. Hierfür sollte er in seinem Benutzerprofil alle persönlichen Angaben entfernen und sich nicht mehr einloggen. 8. Datenschutz, Einwilligung des Nutzers Der Nutzer kann seine persönlichen Daten zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aus dem Nutzerkonto selbst entfernen. Soweit ein Nutzer seine persönlichen Daten zur Nutzung freigibt, erklärt er sich zugleich auch gegenüber der ZEUXIS mit der Weitergabe dieser Daten an andere Teilnehmer und einer Nutzung der Daten durch andere Teilnehmer im Rahmen der jeweils angebotenen Funktionalitäten der Kommunikationsplattform einverstanden (z.B. Kontaktaufnahme durch andere Nutzer). Die vorstehende Einwilligung kann jederzeit durch eine Email an support@fahrschulen-index.de widerrufen werden. 9. Allgemeine Bestimmungen Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 01.10.2010. Wir behalten uns vor, die Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern und werden alle Nutzer auf neue Nutzungsbedingungen an geeigneter Stelle in unserem Dienst oder per Email rechtzeitig hinweisen. Jeder Nutzer hat jederzeit das Recht, den neuen Nutzungsbedingungen zu widersprechen. Wir haben in diesem Fall das Recht, das Nutzungsverhältnis zu beenden. |
